Direct Validation

- So werden europäische Patente mit weniger Mittelspersonen validiert

Verlauf einer europäischen Patentanmeldung.

In Europa können mit Hilfe des EPA, des Europäischen Patentamtes, in etwa 40 Ländern Patente erlangt werden. Auch wenn es Europäisches Patentamt heißt, erteilt es keine brauchbaren Patente, sondern entscheidet nur darüber, ob man ein Patent erlangen kann. Schlussendlich entscheidet das jeweilige nationale Patentamt über das betreffende Patent.

Im Interesse eines reibungslosen Zusammenwirkens zwischen dem EPA und den nationalen Patentämtern in Europa akzeptieren die nationalen Patentämter die Entscheidung des EPA, sofern der Patentinhaber die zugelassene Patentanmeldung validieren lässt.
In den meisten Ländern hat die Validierung innerhalb von drei Monaten zu erfolgen.

Die Grundbestandteile der Validierung sind:
  • Übersetzung des Patenttextes.
  • Einreichung der Übersetzung beim nationalen Patentamt.
  • Zahlung der offiziellen Gebühren an das nationale Patentamt.
  • (Diese drei Elemente variieren jedoch von Land zu Land)


    Beispiel:
    Die nachstehende Zeitschiene einer Patentanmeldung verdeutlicht die Dienstleistungen, auf die sich Direct Validation spezialisiert hat, sowie die Phasen,in denen Direct Validation seine Kunden unterstützt:

    ...


    Normalerweise wird Direct Validation tätig, wenn Sie als Patentanmelder die Erteilungszusage
    vom EPA erhalten haben und eine Übersetzung der Patentansprüche in die anderen beiden offiziellen Sprachen notwendig wird.

    Wenn der Patentantrag zugelassen wird, beginnt die Phase der Validierung.
    Unser Unternehmen steht Ihnen während des gesamten Ablaufs zur Seite

    Unsere Aufgabenfelder umfassen:
  • Erstellung erforderlicher Übersetzungen
  • Einreichung bei den nationalen Patentämtern
  • Entrichtung der Gebühren für die Validierungen
  • Bericht an Sie oder Ihren Patentanwalt
  • Zustelladressen in Ländern, wo dies vorgeschrieben ist.



    KEINE ÜBERRASCHUNGEN BEIM PREIS!

    Unser on-line Preisfinder sagt Ihnen genau, was Sie bezahlen werden.
    Kalkulieren Sie selbst und ganz einfach den Preis für die Validierung Ihres Patentes.

    Sie können es mit diesen Tasten hier unten selbst ausprobieren!
    Mehr lesen